"Grün macht Zukunft" war das Motto der Bundesdelegiertenkonferenz an der Annette Mönning und Richard Dammann für die Kreisgrünen teilnahmen.
Mit 10.7 % haben die Bündnisgrünen das Beste Ergebnis ihrer Geschichte bei Bundestagswahlen erzielt. Trotzdem war der Ausgang der Bundestagswahl für die Partei bitter. Denn es ist nicht gelungen Schwarz-Gelb zu verhindern. "Nun ist die Oppositionsrolle Verpflichtung Schwarz-Gelb zu stellen. Denn für viele ihrer Projekte hat die neue Bundesregierung keine gesellschaftlichen Mehrheiten: für den Ausstieg aus dem Atomausstieg ebenso wenig wie für die Tatenlosigkeit beim Klimaschutz oder für die Verlagerung der Kosten der Krise auf die Schwachen." so Annette Mönning auf dem Parteitag.

Der Parteitag beschloss den Wahlkampf in NRW nach Kräften zu unterstützen. Dabei wurde die Eigenständigkeit der Partei hervorgehoben. "Die Linken in NRW haben gerade ein Wahlprogramm beschlossen, vor dem sich selbst Gregor Gysi gruselt, der selbst ernannte Arbeiterführer Jürgen Rüttgers versucht sich mit fremdenfeindlichen Sprüchen zu profilieren und die SPD kämpft die verlorenen Schlachten der 80er Jahre. Nur wenn wir unabhängig vom Lagerdenken und möglichen Koalitionspartnern in den Wahlkampf in NRW ziehen, werden wir glaubwürdig Bündnisse mit anderen Parteien eingehen können." definierte Richard Dammann die Ausgangslage zur kommenden Landtagswahl.
Beim Klimaschutz fordert der Parteitag schnelles und beherztes Handeln. Kopenhagen stellt nicht das Ende internationaler Klimaverhandlungen dar, sondern muss vielmehr der Startschuss für einen globalen "Green New Deal" sein. Die Gefahr ist gerade bei der neuen Bundesregierung groß, dass die Bemühungen um eine internationales Klimaschutzabkommen an nationalen Egoismen, starren Verhandlungspositionen, politischer Mutlosigkeit und Ignoranz scheitern.

In einer engagierten Rede forderte Winni Nachtwei eine verantwortliche Afghanistanpolitik, die den zivilen Aufbau ausbaut, die afghanische Eigenverantwortung stärkt und den militärischen Abzug einleitet. Er sah einen realistische Perspektive ab 2011. Der Parteitag unterstrich in großer Geschlossenheit diese Forderungen. Für seine politische Arbeit dankte der Parteitag den scheidenden sicherheitspolitischen Sprecher, Winni Nachtwei, mit stehenden Ovationen." |