als ich mich vor 20 Jahren das erste Mal auf meinem frisch errungenem Sitz im Kreistag Coesfeld niederließ – es wahren dieselben Stühle wie heute – trafen wir auf eine CDU-Fraktion, die demonstrativ in Privatgespräche versank, wenn ein Grüner redete. Und eine SPD Fraktion, die sich mit der CDU in vielem einig war, besonders darin, dass die Grünen stören.
Als ich mich aus dem Kreistag verabschiedete wurde in keiner Fraktion mehr alternative Energie produziert als in der CDU Fraktion, und die SPD hatte einen Wahlkampf hinter sich, in dem sie sich als die besseren Sachwalter des Atomausstiegs präsentiert haben. Und sogar die FDP will mit einem Teil der Gewinne aus der Laufzeitverlängerung alternative Energien fördern. Diesen Prozess beobachten zu dürfen, war ein Erlebnis. Ihn als Sprecher meiner Fraktion ein Stück weit mitgestalten zu dürfen, war mir eine Ehre und ein Vergnügen.
In der Rückschau fallen mir zum Stichwort Vergnügen zwei Themen ein. Eines davon ist die Müllverbrennungsanlage für den Kreis Coesfeld. Die Abstimmung im Kreistag haben wir Grünen mit so viel Glanz und Gloria verloren, dass die MVA bis heute nicht gebaut wurde.
Das andere war die Windkraftfrage. Auch hier sind die Grünen mit den wehenden Fahnen, unter denen sie gekämpft hatten, in der Abstimmung untergegangen. Die Niederlage war so nachhaltig, dass man bei einer Fahrradtour auf die Frage nach dem Weg die Antwort bekommen kann: „Bis zum dritten Windrad, da rechts und dann geradeaus bis zur Biogasanlage...“
Als durchaus getrübtes Vergnügen empfinde ich in der Rückschau die Auseinandersetzung mit Ihrem Vorgänger, Herr Landrat, die dem einen oder anderen noch unter dem Stichwort „Bernsteinzimmer“ erinnerlich sein mag. Was als politische Auseinandersetzung über den satzungsgemäßen Haushaltsvollzug begann, wurde zu einer Pressekampagne über öffentliche Verschwendung. Und der Kortmann fand sich nach intensivem Studium des Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes als Stichwortgeber eines WDR-Redakteurs wieder, der auf meinen Einwand, es handele sich doch um eine Auseinandersetzung darüber, wie nonchalant ein Landrat mit den Beschlüssen eines Kreistages umgehen darf, antwortete: „Das kann man nicht rüberbringen. Wir hängen das am Sofa auf.“ So hatte ich mir die dritte Gewalt nicht vorgestellt.
Sie werden mich sicherlich mit Nachsicht beurteilen, wenn ich Position vertrete, dass man den Anteil der Grünen an diesen Prozessen gar nicht hoch genug einschätzen kann. Genau so sicher ist aber auch, dass die anderen Fraktionen ihre Anteile hatten, ja eigentlich musste jede und jeder Einzelne die Auseinandersetzungen für sich und mit sich führen. Und einige Erbitterte waren ja auch dabei.
Der Umgang mit Menschen die ohne Einladung zu uns gekommen sind und bleiben wollen, war so ein Thema. Die verschiedenen Argumente haben nicht nur auf der rationalen Ebene tiefes Unverständnis beim Gegenüber ausgelöst, sondern auf der emotionalen Ebene schmerzende Wunden verursacht. Gerade dieser Verletzungen wegen empfinde ich es als eine große Leistung des gesamten Kreistages, dass er in seiner letzten Sitzung einen einstimmigen Beschluss gefasst hat. Solange der Kreistag so beschließen kann, ist mir um die Politik im Kreis Coesfeld nicht bange.
Was man aber auch an weniger emotional belasteten Beschlüssen sehen kann. Mit dem Arbeitskreis Umwelt hat der Kreistag erstmals ein Gremium geschaffen, in dem nicht die Zahl der Stimmen entscheidet, sondern die Kraft der Argumente. Ich verkenne nicht, dass es die CDU war, die dafür auf die Bequemlichkeit ihrer Mehrheit verzichtet hat. Dafür haben sie meinen ehrlichen Respekt.
Und das sich alle Fraktionen mitten im Wahlkampf darauf geeinigt haben, Optionskommune werden zu wollen, hat uns auch nicht schlecht aussehen lassen.
Insgesamt habe ich in den 20 Jahren die Erkenntnis gewonnen, dass – bei aller Unterschiedlichkeit der Standpunkte – alle ehrlich danach streben das Beste für den Kreis zu tun. Dass dies so bleibt, wünsche ich ihnen für die Zukunft.
Sehr geehrter Herr Landrat.
als ich vor 20 Jahren das erste Mal das Kreishaus betrat fiel mir als erstes die Farbe des Teppichbodens auf. Als ich neulich nach der letzten Sitzung das Kreistagsgebäude verließ war es immer noch derselbe Teppichboden, nur das Grün war doch stark beansprucht.
Wer geht sollte sich aus den aktuellen Fragen heraushalten, dass bringe ich an dieser Stelle nicht übers Herz: Herr Landrat wir haben im Rahmen des Konjunkturpaketes über viele wichtige Fragen Einvernehmen erzielt, eine der wichtigsten Fragen aber nicht angesprochen: Die Farbe des, wann auch immer auszutauschenden, Teppichbodens. Meine Damen und Herren, lassen sie ihn Grün, es sieht gut aus und scheint lange zu halten. |