Zur Politik gekommen bin ich vor fast 30 Jahren, zu meiner Zeit in der verbandlichen Jugendarbeit in der Christlichen Arbeiter Jugend. Seitdem weiß ich um die Probleme der Jugendlichen, die unser Schulsystem ohne Abschluss verlassen. Ich habe die Erfahrung gemacht: sehr oft haben weniger die Jugendlichen als Einzelne versagt, sondern vor allem unser Schulsystem. Diese Erfahrung wird in meiner Arbeit als Lehrer an einem Berufskolleg in Coesfeld bestätigt.  

Als gelernter Tischler weiß ich, dass junge Menschen nicht nur eine gute Ausbildung brauchen, sondern danach auch Arbeitsplätze. Dazu muss unsere Wirtschaft zukunftsorientierte Arbeitsplätze zur Verfügung stellen.

Diese Zukunftsorientierung finden wir heute vor allem in der Bewältigung der Klimakrise.

Zudem bin ich der persönlichen Überzeugung, dass unsere Gesellschaft für die anstehenden Aufgaben ein solides Fundament braucht. Dieses Fundament ist der soziale Zusammenhalt, ist Gerechtigkeit.

Meine politische Überzeugung lautet deshalb: 

Bildung ist der Anfang von Allem! Bildung ist die Basis für individuelle gesellschaftliche Teilhabe und Selbstverwirklichung. Ihre Chancen sind in unserer Gesellschaft nicht gleich verteilt. Das kann sich ändern, wenn alle Schüler länger gemeinsam lernen, wenn jeder Schüler individuell im eigenen Lerntempo unterstützt wird.

Bildung ist aber auch die Grundlage für gesellschaftliche Weiterentwicklungund Wohlstand. Bildung ist die Voraussetzung für wirtschaftliche Innovation,die unsere Wirtschaft in der Krise am Nötigsten braucht.

Ökologie und Ökonomie sind keine Gegensätze, sondern bedingen einander! - Investitionen in Energiespar-Maßnahmen nützen der Umwelt und dem Klima, gleichzeitig werden Verbrauchskosten gesenkt.

Gerechtigkeit. - Wir erleben aktuell wieder, dass einzelnegesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Politik hatnach meiner festen Überzeugung die Aufgabe, Antworten auf die Fragenaller Menschen zu formulieren, Politik hat die Aufgabe zu integrieren – nicht zu isolieren!

Danke! Danke! Danke!

Liebe Wählerinnen und Wähler,

der Wahlkampf mit vielen Veranstaltungen, Begegnungen und Gesprächen liegt mit der Auszählung der Stimmzettel hinter uns. Es ist mir ein Herzensanliegen, Ihnen für das gute Ergebnis zu danken! Im Wahlkampf war der Zuspruch seitens der Wählerschaft schon zu spüren, dass wir auf Landesebene mit 12,1 % ein Rekordergebnis erzielen würden, daran habe ich nicht im Traum gedacht. Herzlichen Dank. Aber auch die vielen Anregungen, guten Wünsche, aber die sachliche Kritik, die mir in Gesprächen und Diskussionen mitgeteilt wurden, sind mir ein wichtiges Ergebnis dieses Wahlkampfes. Auch für diese Form der (persönlichen) Rückmeldung möchte ich mich herzlich bedanken.

Dieser Wahlkampf, mit den vielen Veranstaltung und Begegnungen, wäre ohne die vielen engagierten HelferInnen im Hintergrund nicht möglich gewesen. Dieses beeindruckende Wahlergebnis ist das Resultat von kontinuierlich guter Arbeit in den Orts- und Kreisverbänden, es ist das Resultat einer harmonischen Mannschaftsleistung. Den zahlreichen aber ungenannten MitstreiterInnen möchte ich auf diesem Wege schon einmal meinen Dank sagen. Gelegenheiten für das persönliche „Danke“ werden sich sicherlich in den nächsten Tagen und Wochen noch ergeben.

Ihr und Euer

Norbert Vogelpohl

Bewältigung individueller Problemlagen Vorrang haben muss. Hier sind nicht nur Suchterkrankungen zu nennen, sondern z.B. auch die Überforderung bei der Haushaltsführung.

Diese Schilderungen haben mir auch deutlich gemacht, wie wichtig der „Dritte Arbeitsmarkt“ ist. Hier sollen „Unvermittelbare Langzeitarbeitslose sowie psychisch und körperlich Kranke (…) Jobs in kommunalen oder gemeinnützigen Einrichtungen zur Verfügung gestellt bekommen. Vornehmlich im Hilfsbereich – ob in der Küche oder beim Rasenmähen -, …“ http://www.nachdenkseiten.de/?p=1988)

Dem „Dritten Arbeitsmarkt“ einen guten formalen Rahmen zu geben, um z.B. nicht reguläre Arbeitsplätze zu gefährden, ist zweifelsohne eine schwierige Aufgabe. Aber, Arbeit dient nicht nur dem Gelderwerb. Arbeit ermöglicht soziale Kontakte, ermöglicht eine Steigerung des Selbstwertgefühls. Nicht ohne Grund spricht auch das Grundgesetz von einem „Recht auf Arbeit“!

Die Einrichtungen wie die „Coesfelder Tafel“ (http://www.coesfeldertafel.de) auf eine „Lebensmittel-Verteilfunktion“ zu reduzieren wäre falsch. Die Tafeln sind auch mehr als ein Beschäftigungsangebot für „Ein-Euro-Jobber“. (Bei der Coesfelder Tafel arbeiten, wie wir erfahren haben z. Zt. 22 Empfänger von SGB II!) Ich habe diese Tafel auch als wichtige (niedrig schwellige) Anlaufstelle für Ratsuchende, als Treff- und Kommunikationspunkt erlebt.

Gerade die „Kunden“ der Tafeln haben unser politisches Engagement verdient. Sie sind – anders als viele andere Gruppen – nicht in der Lage sich selbst zu helfen. Daher ist hier die Politik in besonderem Maße herausgefordert. Diese Herausforderung werde ich annehmen.

Norbert Vogelpohl

1. Mai – Rednerin der KAB fordert Mindestlohn!

Diese 1.Mai-Kundgebung hatte es in sich! Zunächst finde ich es fast sensationell, dass DGB und KAB sich zu einer gemeinsamen Veranstaltung in Lette (Ortsteil von Coesfeld) zusammen gefunden haben. Mehrere Redner haben andere Sozialverbände (auch die IGBCE) zur künftigen Kooperation aufgefordert – im Interesse der Arbeitnehmer und sozial ausgegrenzten Menschen.

Die Rede von Jürgen Schmidt, dem Ersten Bevollmächtigten der IG Metall (Münster), war gut, interessant und hörenswert – auch wenn er inhaltlich keine überraschenden oder neuen Positionen oder Argumente vorgetragen hat.

Für die KAB trat Ortrud Harhues ans Mikrophon. Sie sprach sich nicht nur deutlich gegen die Kopfpauschale aus. Sie forderte – traute meinen Ohren kaum – einen gesetzlichen Mindestlohn von 9,20 € pro Stunde!

Insgesamt waren beide Beiträge, die inhaltlich eine überraschende Nähe verdeutlichten, ein Beleg für meine Wahrnehmung, dass wir Grünen uns auch in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in der Mitte der Gesellschaft bewegen.

Ich denke, wir bleiben im Kreis Coesfeld mit den Gewerkschaften und der KAB im Gespräch!

Norbert Vogelpohl

Auch die bunten Eier, als Ostergruß der Gescheraner Grünen, führten doch zu manchem kurzen Gespräch.

Nach einer Stunde waren wir „ausverkauft“, das Wetter wurde nicht besser. Also haben wir uns auf einen Kakao, bzw. „Bikini-Cappucino“ in ein warmes Eiscafe vertagt. Alles in allem, wieder ein lohnender Besuch in der Nachbarschaft.

Norbert Vogelpohl

MdL Schemmer (CDU) dreht durch
Parteischädigend und Demokratiefeindlich

Zunächst bei den Bauern in Dülmen. Jemand brachte die Hamburger Stadtteilschule ins Gespräch, ein schwarz-grünes Konzept. Der alte Mann aus Reken war in Rekordzeit auf der Palme. Dabei begnügte er sich nicht damit, dieses Modell – das von der Hamburger Bürgerschaft einstimmig (!) beschlossen wurde - zu kritisieren. Nein, für das bevorstehende Bürgerbegehren wünschte er der hanseatischen CDU und Ole von Beust eine schallende Niederlage. Wer derart vehement öffentlich dazu aufruft, gegen Beschlüsse der eigenen Partei, bzw. gegen die Arbeit der eigenen Regierung zu agieren, macht sich nach meiner Auffassung des parteischädigendens Verhaltens schuldig! Das ist natürlich zunächst ein CDU-internes Problem. Deutlich wird aber auch, das dieser Mann kompromissunfähig und somit für uns nicht koalitionstauglich ist!

Noch doller hat es der Schwarze beim DBB in Coesfeld getrieben. Natürlich kann ich nachvollziehen, dass die gerichtlich verfügten Baustopps für das  unsinnige Kohlekraftwerk in Datteln für die Schwarz-gelben nicht angenehm sind. Nur, die Folgerung, man müsse Zuständigkeiten und Kompetenzen der Gerichtsbarkeit überprüfen, ist eines: Demokratiefeindlich. Die Gewaltentrennung (Legislative, Exekutive, Judikative) ist das Fundament unserer Demokratie! MdL Schemmer will also die schwarz-gelben Regierungs- und Parlamentsentscheidungen der richterlichen Kontrolle entziehen. Damit stellt er die Demokratie in Frage. Damit erinnert er mich an Silvio Berlusconi. Dem italienischen Regierungschef klopft die Gerichtsbarkeit nahezu quartalsweise wegen privater oder regierungsamtlicher Gesetzesverstöße  energisch auf die Finger. Also verändert der Italiener nicht sein Verhalten oder seine Arbeit, sondern die Gesetze, um sich so der Strafverfolgung zu entziehen. Beim DBB hat sich Schemmer als Berlusconis Bruder im Geiste geoutet.

Wie muss es um eine Partei bestellt sein, die einen solchen demokratieunfähigen Mann wieder nach Düsseldorf schicken will. Ich bin gespannt, was dem westfälischen Berlusconi bei den nächsten Veranstaltungen noch einfällt!

Norbert Vogelpohl

31.01.2010 Chaotische Diskussion beim Beamtenbund

Der Beamtenbund hatte vier Direktkandidaten zur öffentlichen Diskussion eingeladen. Einleitend wurde alle vom Vorsitzenden Josef Noll über die „Sonderopfer“ der Beamten der letzten 15 Jahre informiert. Eine von vielen aussagekräftigen Zahlen: Seit 2006 hat Ministerpräsident Rüttgers den Beamten in NRW 2 Milliarden Euro aus der Tasche gefingert. 2005 hat er den demonstrierenden Beamten auf der Wiese vor dem Landtag etwas anderes versprochen.

Die anschließende Frage: „Wie stehen die Kandidaten zu dem Abschluss von Potsdam?“ war schnell und übereinstimmend geklärt. Angestellte und Beamte dürfen nicht weiter gegeneinander ausgespielt werden. Der Potsdamer Schlichterspruch ist eine gute Marke, die für NRW die Richtschnur ist.

Die grundsätzliche Frage, ob denn die Trennung von Beamten und Angestellten so beibehalten werden muss, mag an anderer Stelle noch diskutiert werden. Wie lang ist es her, dass Postboten und Lokomotivführer unbedingt Beamten sein mussten?

Weil nach einer halben Stunde dazu alles gesagt war, wurde die Landespolitik durchdekliniert. Das allerdings geriet fürchterlich chaotisch. Ein Grund dafür war der schwarze Kandidat aus Reken. Der schaffte es glatt, bei einer Frage nach den Rekordschulden des Landes, diesen Begriff einleitend aufzugreifen, um dann über den Letter Bahnhof bei Fragen der Vogelkunde zu landen. Seine weiteren verbalen Zwischenstationen seien hier ausgespart. Dem Schwarzen sollte man mal einen roten Faden schenken – denn so sind die Diskussionen für alle Beteiligten (vielleicht außer für ihn) nervtötend und ertragsfrei!

Interessant waren für mich einige persönlich gefärbte Einzelgespräche im Anschluss an den offiziellen Teil. Da standen plötzlich andere Themen im Mittelpunkt: Arbeitsbelastung der Lehrer, Demographische Entwicklung, Bildungspolitik, …! Mal sehen wie’s beim DGB weitergeht?

Norbert Vogelpohl

 „Aktion Arztbesuch“ des Hartmannbundes

„Unverhofft kommt oft“, sagt der Volksmund. So plötzlich und unvermutet saß ich als Teilnehmer an der „Aktion Arztbesuch“ in einer hausärztlichen Gemeinschaftspraxis. Der Hartmannbund hatte sich diese Aktion einfallen lassen, als Alternative zu den verbreiteten „Wahlprüfsteinen“. Der Vormittag verlief für mich so unspektakulär wie erkenntnisreich.

Wobei, die erste Erkenntnis ist nicht wirklich neu, wurde aber für mich durch Beobachtung konkret: Arzthelferinnen werden stark gefordert und schwach bezahlt. Nur selten können Sie eine Arbeit erledigen, ohne dass schon die nächste in Person eines Patienten, eines Arztes oder einer Kollegin ungeduldig wartet. Und ständig klingelt das Telefon.

Auch die örtlichen Landwirte haben bei der bevorstehenden Landtagswahl die die Qual der Wahl. So hatte der Landwirtschaftliche Kreisverband fünf (!) Kandidaten zur Podiumsdiskussion nach Dülmen eingeladen. Für uns Grüne trat Norwich Rüße ans Mikrophon. Die Inszenierung durch den Vorsitzenden Franz Kückmann versprach einige Spannung: „Regierungs- bzw. Oppositionspolitiker“ wurden gezielt gegen einander in Stellung gebracht.

Dem dunkelroten Vertreter waren die Kenntnisse der Agrarsoziologie anzumerken. Das Eingeständnis, dass seine Partei für die Landwirtschaft noch keine Programmatik entwickelt hat, ehrt ihn durchaus. Der ersatzweise Rückgriff auf Positionen seiner Genossen aus Mecklenburg-Vorpommern ist allerdings wenig hilfreich. Die gegenwärtigen Unterschiede sind zu groß, ostdeutsche Strukturen können auch kaum als westfälische Zielstellung dienen.

Der liberale Vertreter blieb farblos wie sein Oberhemd. Er mühte sich redlich, aber erfolglos, die Fragestellungen auf die ihm vertraute Kommunalpolitik runter zu brechen. Vor fünf Jahren habe ich den Burschen als übermäßig selbstbewusst und aggressiv erlebt – jetzt so ängstlich und passiv. Muss ich mir um ihn Sorgen machen?

Der rote MdL verstand es, politische Klippen sprachlich zu umschiffen. Über eine mögliche sozialdemokratische Landwirtschaftspolitik habe ich nicht viel erfahren. Einzig vielleicht dies: In seiner Fraktion werden Politiker aus dem Ländlichen Raum zur „Treckerfraktion“ subsummiert!

Bleibt also: Wie sieht die Politik der Grünen und der Schwarzen aus? Für den Schwarzen ist die Richtung klar, sie wird vorgegeben durch Uhlenberg und Aigner: Export um jeden Preis! Dazu müssen dann eben die einen Höfe wachsen, andere werden dann eben weichen. Wachse oder Weiche! Auswirkungen auf die Nachbarschaft, Natur oder das Grundwasser? Wer interessiert sich für so was?

18.03.2010: Zu Gast bei grünen Nachbarn in Gescher

Der OV Gescher hatte herzlich zur jährlichen Mitgliederversammlung eingeladen (18.03.). Auf der Tagesordnung standen neben dem turnusmäßigem Pflichtprogramm (Wahlen, Kasse und so) die Vorbereitung auf die „Anti-Ahaus-Demo“ am 24.04. und auch der Landtagswahlkampf. Zu diesem Punkt war ich als örtlicher Direktkandidat eingeladen.

Für den ersten Punkt – Anti-AKW -  berichtete Falko Tetzlaff (Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus e.V.“ - http://www.bi-ahaus.de) über den aktuellen Stand des Widerstandes gegen die Atomenergie und die Vorbereitung der Demonstration in Ahaus am 24.04.! Insgesamt fand ich sehr spannend und erfrischend zu sehen, dass der Kampf gegen die Atomlobby noch immer oder wieder schwungvoll und engagiert betrieben wird. Und: Falko ist noch keine 30 Jahre – der Fackelstab des Widerstandes ist offensichtlich in jüngere Hände weitergegeben worden.

Das zweite wichtige Thema war die Bildungspolitik. Auch hier bestand Einigkeit in der grünen Runde: Wir wollen längeres gemeinsames lernen ermöglichen; wir wollen Schule regional, den örtlichen Gegebenheiten und Anforderungen entsprechend weiterentwickeln. Zur inhaltlich vertieften Auseinandersetzung mit Wegen zur „besseren Bildung“ haben wir uns für den 14. April verabredet. Als Informationsgrundlage wird an diesem Abend der Film „Treibhäuser der Zukunft“ von Reinhard Kahl dienen. Diese anschaulichen Bilder werden für reichlich Gesprächsstoff sorgen.

Nach Coesfeld zurück ging’s, wie auch auf dem Hinweg, mit dem Fahrrad. Die Abendluft war erstaunlich mild, das radeln war herrlich. Ein gelungener Abend, nette Leute in Gescher getroffen, schöne Fahrradtour gemacht – so kann’s weitergehen.
Norbert Vogelpohl

Artikel in der AZ

Die KAB Raesfeld / Heiden hat sich kurzfristig entschlossen, die regionalen Landtagskandidaten einzuladen. Ob das für den Liberalen zu spontan war? Sein Platz blieb leer. Der Saal hingegen war gut gefüllt, allerdings deutlich kleiner als vor fünf Jahren.

Es ging gleich munter los! Der debattenerfahrene Pflegschaftsvorsitzende einer Förderschule brachte, mit Blick auf die Diskussion um die Inklusion,  seine Sorge um den Fortbestand der Förderschulen zum Ausdruck. Für mich ist völlig klar: es geht um ein sowohl als auch – nicht um ein entweder oder! Es geht um die Frage, welche Schule ist der beste Förderort für das einzelne Kind. Aber: Mit Blick auf den demographischen Wandel und die Inklusion kann auch im Wahlkampf keiner Förderschule eine Bestandsgarantie gegeben werden. Auch sonst war in Bildungsfragen die Gemengelage klar: der Schwarze wollte seine Dreigliedrigkeit retten, mit dem Roten bestand hingegen bei den notwendigen Reformschritten weitgehende Übereinstimmung! Der ältere und damit auch größere Teil des interessierten Publikums tat sich schwer, Konzepte der Integration und Binnendifferenzierung anzunehmen. Hier kommt bei einer grünen Regierungsbeteiligung noch viel Arbeit auf uns zu!

Die Energiepolitik des Schwarzen ist schon irgendwie putzig: Festhalten an Kohle und Kernenergie, aber auch ein bisschen Erneuerbare und auch Kraftwärmekopplung (KWK). Vom Energiesparen, von Energieeffizienz hat der CDUler wohl noch nie gehört? Dass sich Photovoltaik auf dem eigenen Hausdach rechnet, hat er inzwischen festgestellt und fix eine Anlage auf dem eigenen Häuschen installieren lassen. Allerdings hält der CDU-Mann den Import von Energieträgern wie Erdgas, Kohle, Uran für volkswirtschaftlich sinnvoller als den Ausbau der Regenerativen Energien, die doch eine dauerhafte einheimische Energiequelle darstellen. Vielleicht ist ja auch da noch lernfähig.

Das neue Kraftwerk, das zur Zeit in Datteln durchgeboxt werden soll, steht aber einem strukturierten Ausbau der KWK entgegen. Konventionelle Großkraftwerke verhindern den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Der Umbau der Energieversorgung muss heute konsequent eingeleitet werden. Die Aussagen des Schwarzen zum Klimaschutz, zu erneuerbaren Energie sind allenfalls halbherzige Lippenbekenntnisse, hier liegen Welten zwischen Schwarz und Grün! So wird das nix! Übrigens: Anders als in der Presse dargestellt, bin ich für dezentrale, nicht für zentrale, Biogasanlagen eingetreten. Insgesamt enthält der Pressebeitrag einige „Unschärfen“.
Norbert Vogelpohl

Artikel in der AZ

26.02. 2010: Engagierte Schülerinnen beleben die Bürgerhalle in Coesfeld

Unter dem Motto "Get ready for Life!" hat die Bezirksschülervertretung des Kreises Coesfeld zu einer Podiumsdiskussion in die Bürgerhalle nach Coesfeld eingeladen. Natürlich drehte sich die Veranstaltung um die Bildungspolitik. Den Organisatoren und den Moderatoren Louisa Wember und Yannik Fleer gebührt ein großer Dank und ein dickes Lob! Die beiden haben einen sehr guten Job bei der Vorbereitung und Durchführung gemacht.

Die Fragen der SchülerInnen drehten sich vor allem um die Dreigliedrigkeit des Schulsystems in NRW. Die CDU hatte aus dem Landtag ihren bildungspolitischen Sprecher in den Ring geschickt. Er hat sich sehr bemüht, die Vorzüge der Dreigliedrigkeit und des „begabungsgerechten Sortierens von neunjährigen Kindern“ zu erklären. Nach meiner Wahrnehmung mit eher begrenztem Erfolg!

Anders als in dem Zeitungsartikel zu lesen, habe ich mich nicht für eine „Gemeinschaftsschule“ ausgesprochen. Der Begriff stand auch nicht im Mittelpunkt des Nachmittags, eher schon die „Gesamtschule“. Vielmehr habe ich betont, dass uns Grünen wichtig ist: Kinder sollen künftig länger gemeinsam lernen. Wir wollen Schule in NRW inhaltlich neu ausrichten, uns geht es um zeitgemäße pädagogische und organisatorische Konzepte. Die Bezeichnung der Schulen auf dem Briefkopf, das Schild über dem jeweiligen Eingangsportal, ist für uns nachrangig.

Alles in allem: Ein spannender Nachmittag, der mir deutlich gemacht, dass es sehr viele Jugendliche gibt, die sich engagiert mit politischen Fragestellungen auseinander setzen. Um die politische Kultur ist mir nicht mehr bange! Norbert Vogelpohl

Artikel in der AZ

23.02.2010: Die Münsterlandschule – Reformpädagogik in Havixbeck

Mein persönlicher Wahlkampfauftakt war eine Veranstaltung ganz nach meinem Geschmack! Die Grünen in Havixbeck hatten mich zur ihrem regelmäßigen „Grünen Treff“ in das historische „Sudhues“ eingeladen. An diesem Abend haben zunächst zwei Vertreter der Münsterlandschule (mit Sitz in Tilbeck) ihre neu gegründete Schule, die auf der Montessori-Pädagogik basiert, vorgestellt. Im Laufe des Abends ist deutlich geworden, dass diese neue Schule als eine Bereicherung und nicht als Konkurrenz für die Bildungslandschaft in der Baumberge-Region zu sehen ist. Noch wichtiger für mich: hier setzen Eltern durch enormes privates Engagement ein Schulkonzept umsetzen, das vieles von unseren grünen Schulideen beinhaltet! Gemeinsames Lernen von Kindern in unterschiedlichen Jahrgangsstufen, selbst bestimmte Lernprozesse, Integration von Kindern mit Behinderung! Heterogenität als Chance und nicht als Risiko! Ein Gesprächsabend, der gekennzeichnet war, die Möglichkeiten auszuloten. Natürlich wurde einzelne Aspekte auch kritisch und kontrovers, aber immer konstruktiv diskutiert – wie kann Schule besser gelingen? Nette, engagierte Leute, angenehme Gesprächsatmosphäre, keine Profilneurotiker – so macht Wahlkampf richtig Spaß! Norbert Vogelpohl

Artikel in der AZ

Nach Jahrzehnten getrennten Kämpfens für Arbeitnehmerrechte haben sich DGB Coesfeld und KAB Coesfeld-Lette auf eine gemeinsame 1. Mai-Kundgebung  verständigt. Diese Kooperation begrüße ich ausdrücklich! 

In ihrem Maiaufruf rückt die KAB die Sonntagsarbeit in den Mittelpunkt, damit spricht mir die KAB aus der Seele. Schließlich

- war ich in der CAJ Rheine Mitte der 80er Jahre an einigen Aktionen gegen die Aufweichung des Sonntagsschutzes aktiv beteiligt.

- hat die grüne Ratsfraktion (deren Mitglied ich von 2004 bis 2009 war), sich wiederholt (in Redebeiträgen und Anträgen) gegen Ladenöffnungen am Sonntag  ausgesprochen. Leider konnten wir hierzu keine  Mehrheiten organisieren. 

Diese kurzen Beispiele machen deutlich, dass ich mich auch künftig als Landtagsabgeordneter für den Schutz des Sonntags einsetzen werde.

Norbert Vogelpohl
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KAB UND DGB für gute Arbeit im Sozialstaat

Maiaufruf der KAB im Bistum Münster

Münster. Der DGB stellt in seinem Maiaufruf fest: „Der Tag der Arbeit 2010 steht im Zeichen der Krise, die Beschäftigten bangen um ihren Arbeitsplatz und sozialen Abstieg. Wir setzen uns für ArbeitnehmerInnen und sozial Schwache ein – für einen starken Sozialstaat. Wir stemmen uns gegen Trittbrettfahrer im Arbeitgeberlager und anderswo, die die Krise zu Lohndumping missbrauchen wollen.“

Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) im Bistum Münster schließt sich ausdrücklich dem DGB in seinen Forderungen gegen Lohndumping und zum Erhalt des Sozialstaates an. Insbesondere die Politik ist hier gefordert, Rahmen zu setzen, die die Schwachen schützen und gutes Leben für alle möglich machen.

Dabei liegen der KAB insbesondere der Erhalt des Sonntagsschutzes und die Ladenschlusszeiten am Herzen. Wir wollen keine Rund-um-die-Uhr-Gesellschaft.

Die akute Bedrohung der Sonn- und Feiertage zeigt sich an konkreten Fakten:

• 2,3 Millionen Erwerbstätige in Nordrhein-Westfalen arbeiten nach Mikrozensus-Daten von 2008 auch an Sonn- und Feiertagen (gelegentlich, regelmäßig oder ständig). Das entspricht 28,6 % bei rund 8 Millionen Erwerbstätigen im Jahr 2008 in Nordrhein-Westfalen (Quelle: Statistisches Landesamt NRW). Ihre Zahl stieg seit 1993 um über eine halbe Million an. Nordrhein-Westfalen liegt damit im traurigen Trend der gesamtdeutschen Entwicklung (2008: 28,7 %).

• Eine kleine Anfrage im Landtag vom 22. August 2007 zum „Sonn- und Feiertagsschutz in NRW“ hat ergeben, dass 2007 1.868 sog. verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage geplant waren. Bezogen auf die 398 Kommunen entspricht dies einem Durchschnitt von 4,69 verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen pro Kommune. Nimmt man richtigerweise die 35 Kommunen aus der Berechnung, die keine verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage durchführt haben, liegt der Durchschnitt pro Kommune bei 5,15 verkaufoffenen Sonn- und Feiertage bei vier gesetzlich festgelegten.

Deshalb hat die KAB in NRW am 3. März dieses Jahres, dem Internationalen Tag des freien Sonntags, mit Vertretern der evangelischen Kirche und den Gewerkschaften eine Allianz für den freien Sonntag gegründet.

Die KAB fordert alle zukünftigen Landtagsabgeordneten auf:

• Führen Sie den Ladenschluss im Sinne der ArbeitnehmerInnen wieder ein, stoppen Sie Sonderöffnungen im Handel und unterbinden Sie verkaufsoffene Sonntage.

• Führen Sie die immer neuen Ausnahmegenehmigungen für Sonntagsarbeit auch in allen anderen Branchen zurück!

• Setzen Sie sich für einen konsequenten Schutz der arbeitsfreien Sonn- und Feiertage und eine Bekräftigung unserer Sonn- und Feiertagskultur ein.

• Verankern Sie den 3. März jeden Jahres als Internationalen Tag des freien Sonntags.