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17.02.2011: Beim Schul- und Kulturetat kritisch nachgefragt!

„Prognosen sind schwierig“, stellte seinerzeit Karl Valentin fest, „weil sie soviel mit Zukunft zu tun haben!“ Ein Haushaltsbuch, wie es die Verwaltung des Kreises Coesfeld den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt hat, ist vor allem eines: ein in Zahlen gefasstes Prognosewerk. Wir wissen nicht, wie viele Mastställe wirklich beantragt und genehmigt werden, wie viele Jugendliche zu den Berufskollegs anmelden werden, …! Dennoch müssen hierzu begründete Annahmen formuliert werden, um die entsprechende Infrastruktur, das Personal u. a. bereitzustellen. Weil die Aussichten ungewiss sind. Ist es umso wichtiger, den Haushaltsentwurf einer kritischen Überprüfung zu unterziehen.

So haben wir im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport gefragt, warum trotz deutlich sinkender Kinderzahlen die mittelfristig prognostizierten „Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs“ konstant bleiben soll? (Die Verwaltung war von dieser Frage überrascht, die Antwort nur bedingt substantiell.)

Wir sind der Frage nachgegangen, warum bei sinkenden Schülerzahlen an unseren Berufskollegs deren Raumbedarf steigen soll oder gar muss? Durch einen schriftlichen Antrag wollten wir verhindern, dass der Klassenfrequenzrichtwert gesenkt und der Raumbedarf der Berufskollegs erhöht wird. Leider blieben wir in der Abstimmung erfolglos, das Thema kommt aber wieder auf die Tagesordnung. (Später mehr in einem gesonderten Beitrag)

Der Kreis Coesfeld bietet seit Jahren ein interessantes und rege angenommenes Kulturprogramm an. Bei den Konzertveranstaltungen und auch bei der Musikfreizeit haben wir uns gefragt, ob wir die entsprechenden Zuschüsse der Kreiskasse noch rechtfertigen können. Beantragt hatten wir eine Erhöhung der jeweiligen Kostendeckungsgrade. Dies ist nicht nur durch höhere Eintrittsgelder, sondern auch durch Sponsoring denkbar. Die Verwaltung zeigte sich in der Sitzung unseren Vorschlägen gegenüber vorsichtig aufgeschlossen. Die Mehrheitsfraktion sah jedoch keinerlei notwendig hier zu reagieren.

Fazit: Für uns war nicht erkennbar, dass die anderen Fraktionen die Haushaltsansätze einer kritischen  Überprüfung unterzogen haben. Daher blieben auch konkrete Vorschläge aus deren Reihen aus. Echter „Einsparwille“ sieht anders aus.

Norbert Vogelpohl

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