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06.05.2012: Bericht über den Vortrag von Dr. Nina Scheer in Nottuln.
Am Freitag den 20.4. 2012 kam Frau Dr. Nina Scheer auf Einladung eines Aktionsbündnisses von FI Nottuln, Attac Coesfeld, Bündnis 90 Die Grünen, SPD und Linke zu einem Vortrag in die Alte Amtmannei in Nottuln.

Gegenstand ihres Vortrages war eine kritische Analyse des sogenannten Atomausstiegs der schwarzgelben Bundesregierung. Sie hat die tatsächliche Unwilligkeit der schwarz-gelben Bundesregierung
den Atomausstieg zu vollziehen eindrucksvoll nachgewiesen.

Im folgenden versuche ich ihre Thesen in der gebotenen Kürze tabellarisch darzustellen.

1.) Die Bundesregierung hat wenige Monate nach ihrem Laufzeitverlängerungsgesetz den Ausstiegsbeschluss verabschiedet. In deren Windschatten wurden Begleitgesetze verabschiedet, unter anderem das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). mehr

Wir sollten uns Fragen, warum schwarz-gelb mit neuen Stromtrassen Offshore-Strom nach Bayern bringen will, wenn der benötigte Strom auch regional dort gewonnen werden kann. Wir sollten uns auch fragen, in welcher Schublade diese umfangreichen Gesetzgebungsverfahren gelegen haben, um sie in so kurzer Zeit beschließen zu können.

2.) Zielkorridore
Schwarz-gelb hat als Zielkorridor für den Umstieg 20% Erneuerbare, und 20 % Energieeinsparung genannt. Wenn es aber nicht in gleichem Maße zu einer Erhöhung der Energiepreise kommt, und Energiepreisstabilität ist ein Ziel der Bundesregierung, greift der Reboundefekt. Dann haben wir 2020 zwar effizientere Geräte, aber keine Energieeinsparung. Ein wunderbares Argument um dann die Laufzeitverlängerung wieder auf die Agenda zu setzen

3.) Die Förderung der Offshore Windkraft ist ein geeignetes Verfahren, um die Stromproduktion in der Hand großer Kapitalgesellschaften zu halten. Bis heute werden 20% des Stroms regenerativ erzeugt. Die benötigten Investitionen wurden zu 40% von Privatleuten, 11% von Fonds, 6% von „Anderen Stromgesellschaften“ (EWS, Greenpeace Energy u.ä.) und nur zu
6.5 % von Energiekonzernen getätigt.Die hier erwachsende Konkurrenz soll zurückgedrängt werden. Der Zielkorridor 20 % Erneurbare wird von Schwarz-gelb als „nicht mehr als 20 %“ gelesen. Die ruinöse Kürzungen bei der Photovoltaik zeigen dies sehr deutlich. Dadurch, aber auch durch das konzentrierte Abschalten der AKW ab 2017 wird die Wahrscheinlichkeit des Erfolgreichen Umstiegs gemindert.

Für die Grünen, betonte Willi Kortmann, waren die Tatsachen und Zahlen im einzelnen zwar nicht neu, Nina Scheer stellte Sie aber in den Zusammenhang mit der konservativen Politik. "Das Handeln und Unterlassen der Bundesregierung fördert die große n Stromerzeuger zu Lasten der mittelständischen Energieerzeugung. Im Zweifel ist ihr egal, dass mehr und billiger regenerative Energie erzeugt werden könnte. Die Möglichkeit einer Renaissance der Kernenergie und dem Verfehlen der Klimaschutzziele nimmt Sie dabei zumindest billigend in Kauf. Man darf nach den Ausführungen von Nina Scheer sogar vermuten, dass viele Konservative die Weiterführung der Kohle- und Kernkraftwerke für begrüßenswert halten."
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