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Norbert Vogelpohl Stefan Kohaus
 
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Anfrage zur UN-Behindertenrechtskonvention

Die Anfrage der Grünen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurde bei der Kreistagssitzung am 24.6. in einer schriftlichen Vorlage beantwortet. Darin wird deutlich: Es gibt Ansätze, dass Maßnahmen zur Barrierefreiheit durch die Kreisverwaltung unternommen werden, aber dass viele Aufgaben, wie sie sich durch die Konvention für die kommunale Ebene ergeben, noch ausstehen. Dazu gehört für die Grünen z.B. als einer der ersten Schritte die Bestellung einer wirkungsvollen Behindertenvertretung und die Einrichtung eines Beirates, in dem die Betroffenen selbst ihre Bedarfe einbringen und vertreten können.

Anneliese Pieper, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Sozialausschuss bedankte sich im Namen der grünen Fraktion bei Landrat Püning für die Beantwortung ihrer Anfrage. Sie kündigte an, dass in der kommenden Wahlperiode – und als Spitzenkandidatin der Grünen im Kreis Coesfeld dürfte sie sicher auch der nächsten Fraktion angehören – sie sich verstärkt dafür einsetzen wird, dass nun auch - angemessen zur UN-Konvention für die Rechte der Menschen mit Behinderungen - die Taten folgen müssen.

 
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