Norbert Vogelpohl (Mitte), Direktkandidat von Bündnis90/Die Grünen im Kreis Coesfeld zur Landtagswahl in NRW hatte jetzt nach Dülmen eingeladen zu einem Sozialpolitischen Ratschlag seiner Partei. Seinen Dank für zwei aufschlussreiche Referate zu den neuesten Entwicklungen im Bereich HartzIV sprach er aus an Joachim Erdmann (links) aus dem Vorstand der diakonischen Werke in Bereich Steinfurt/Coesfeld/Borken sowie an die Sozialexpertin von Bündnis90/Die Grünen im Landtag NRW, Barbara Steffens.
Joachim Erdmann hatte die philosophische Frage danach aufgeworfen, welchen Stellenwert Arbeit für unsere Gesellschaft haben müsse. Seiner Auffassung nach werden Hartz IV-Empfänger nicht mehr unter dem Aspekt der Bedürftigkeit gruppiert, sondern nach der Grundkategorie der Arbeitsfähigkeit. - Barbara Steffens sah das Problem für HartzIV-Empfänger eher darin, dass das grundsätzlich sinnvolle Prinzip vom „fördern und fordern“ pervertiert werde. Anstatt eine passgenaue Eingliederungshilfe zu geben, sei ein gnadenloser Kontrollautomatismus aufgebaut worden. Sie vertrat die Auffassung, dass in Zukunft stärker auch Einmalleistungen zusätzlich zur Sozialhilfe an Bedürftige gegeben werden sollten. Barbara Steffens: „Wer einen gefüllten Keller hat und neue, intakte Haushaltsgeräte, für den ist HartzIV zunächst nicht das Problem. Problematisch werde es erst, wenn die Waschmaschine „auf Pump“ gekauft werden müsse und gleich danach ein zweites Gerät kaputt gehe, das zu ersetzen wäre. „Das schaffen die Hartz-IV-Haushalte nicht und geraten in die Überschuldungsfalle.“ Steffens hofft, dass das aktuelle Bundesgerichtsurteil von der Regierung zu einer fälligen Kurskorrektur und Anhebung der Sätze genutzt werde. Sie befürchtet allerdings, dass die Regierung so lange tüftele, bis die HartzIV-Bezüge zwar formal dem Gerichtsurteil entsprechen, ohne sie anzuheben. |